Europäische Gesetzgebung hautnah

Am 30.5.2022 bekam die Klasse 10d die Möglichkeit, an einer Simulation des europäischen Parlaments teilzunehmen und somit auch in die Rolle eines EU-Parlamentariers zu schlüpfen. Das Ziel des Planspiels war es, dass unsere Klasse, zusammen mit Schüler*innen aus anderen Schulen, versuchte, das geplante Klimaschutzpaket der EU, den sogenannten „Green Deal“, (besser) auf die Beine zu stellen.

Der Tag fing damit an, dass alle pünktlich vor dem Rathaus erschienen und dort vom Organisationsteam der JEF (Junge europäischen Föderalisten), die dieses Planspiel möglich machten, abgeholt wurden und direkt in den Plenarsaal des Nürnberger Rathauses gebracht wurden. Dort konnten sich die meisten direkt in die erste Reihe setzen und nach dem Eintreffen der restlichen Klassen dem Grußwort der EU-Parlamentarierin Marlene Mortler lauschen, die uns live aus Brüssel zugeschaltet war und den Planspielteilnehmer*innen dabei einen kleinen Einblick in ihren Alltag gab. Anschließend wurden auch schon die Rollen zugeteilt, die jede*r über den gesamten Tag hinweg einnehmen würde. Jede*r erhielt eine Mappe in der Farbe einer von fünf möglichen Fraktionen, die er/ sie fortan die Seine nennen durfte, und musste so möglicherweise auch politische Ansichten vertreten, die er/ sie im „echten Leben” niemals teilen würde, was die ganze Sache auf jeden Fall noch interessanter machte. In dieser Mappe stand außerdem die Grundfassung des Green Deals, in welchem Ausschuss man saß, welches Land man vertrat und was man selbst oder die Regierung des jeweiligen Landes verhindern bzw. durchsetzen wollte. Im direkten Anschluss sammelten sich die Mitglieder der jeweiligen Fraktion in einem separaten Sitzungsraum, wo wir uns darüber berieten, was man in den jeweiligen Ausschlüssen konkret durchsetzen wollte und was man mit allen Mitteln verhindern musste. Auch war es wichtig, für jeden Ausschuss eine*n Ausschusssprecher*in auszuwählen, der/ die dann etwaige Änderungsvorschläge in den großen Plenardebatten vorstellte. 

Nach Beendung der ersten Fraktionssitzung ging es nach einer kurzen Pause direkt weiter in die jeweiligen Ausschüsse. Da trafen sich nun immer bestimmte Abgeordnete aus allen Fraktionen, berieten sich, stritten und stimmten schließlich über verschiedene Änderungsvorschläge der jeweiligen Parteien ab. Und jene Änderungsvorschläge, die eine Mehrheit erhielten, wurden in den Gesetzesvorschlag mit eingetragen. Darauf folgte auch schon die nächste Pause, die genutzt wurde, um sich weiter auszutauschen und mit den zur Verfügung gestellten Getränken und Leckereien zu erfrischen. Nach 15 Minuten folgte nun die zweite Fraktionssitzung, in der wir uns auf einen finalen Änderungsvorschlag konzentrierten, den wir anschließend in der Sitzung im Plenarsaal vortrugen und dem gesamten Parlament anempfahlen würden. Zum Schluss der Sitzung wurde noch über die/ den Fraktionsvorsitzende*n und die/ den stellvertretende*n Fraktionsvorsitzende*n abgestimmt und dann ging es schon wieder in eine weitere kurze Pause, auf welche die finale Plenarsitzung folgte.

Die Vorsitzenden und ihre Stellvertreter*innen schalteten sodann im Plenarsaal erwartungsvoll die Mikrofone vor ihnen an, um u.a. den jeweiligen Änderungsvorschlag ihrer Fraktion vorzustellen und zu allen anderen Vorschlägen Handlungs-/ Abstimmungsempfehlungen für die eigenen Mitglieder*innen zu formulieren. Über jeden Vorschlag wurde per Handzeichen mit den Mappen abgestimmt und am Ende konnten wir über den Gesetzesentwurf als Ganzes abstimmen. Der Green Deal wurde mit einer überwältigenden Mehrheit angenommen und hätte somit in der Realität bald seine Wirksamkeit gezeigt. Damit endete das Planspiel und wir konnten mit vielen neuen Eindrücken nach Hause gehen.

Im Nachhinein war die Resonanz in der Klasse sehr positiv, was ich selbst nur bestätigen kann. Die Möglichkeit, die Arbeitsweise des europäischen Parlaments mit einer solch großartigen Aktion näher kennenzulernen, war für uns einmalig und den Aufwand definitiv wert.

© David Vitek 10d, Thomas Geißler 10d, M. Hofmann

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